Patienteninformation Datenschutz
Sehr geehrte Patientinnen und Patienten,
im Rahmen Ihrer Behandlung bzw. Versorgung ist es erforderlich, personenbezogene und auch medizinische Daten über Ihre Person zu verarbeiten. Da die Vorgänge sowohl innerhalb unseres Krankenhauses als auch im Zusammenspiel mit weiteren an Ihrer Behandlung beteiligten Personen / Institutionen des Gesundheitswesens nicht leicht zu überblicken sind, haben wir für Sie die nachfolgenden Informationen zusammengestellt.
Zwecke, für die Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden:
Im Rahmen Ihrer Behandlung werden Daten über Ihre Person, Ihren sozialen Status sowie die für die Behandlung notwendigen medizinischen Daten erhoben, erfasst, gespeichert, verarbeitet, abgefragt, genutzt, übermittelt usw. Insgesamt spricht man von der „Verarbeitung“ Ihrer Daten. Dieser Begriff der „Verarbeitung“ bildet den Oberbegriff über alle diese Tätigkeiten. Die Verarbeitung von Patientendaten im Krankenhaus ist aus Datenschutzgründen nur möglich, wenn eine gesetzliche Grundlage dies vorschreibt bzw. erlaubt oder Sie als Patient hierzu Ihre Einwilligung erteilt haben.
Für Ihre patientenbezogene Versorgung / Behandlung notwendig sind dabei insbesondere Verarbeitungen Ihrer Daten aus präventiven, diagnostischen, therapeutischen, kurativen und auch nachsorgenden Gründen. Im Sinne einer bestmöglichen Versorgung erfolgen Verarbeitungen auch im Hinblick auf interdisziplinäre Konferenzen zur Analyse und Erörterung von Diagnostik und Therapie, ebenso zur Vor-, Mit- und Weiterversorgung bzgl. Diagnostik, Therapie und Befunden sowie zum Krankheits- bzw. Vitalstatus. Daneben werden Arztbriefe / Berichte geschrieben, und es erfolgen Verarbeitungen aus Qualitätssicherungsgründen, zum Erkennen und Bekämpfen von Krankenhausinfektionen sowie zur seelsorgerischen und sozialen Betreuung und zum Entlassungsmanagement.
Neben diesen patientenbezogenen Verarbeitungen bedarf es auch einer verwaltungsmäßigen Abwicklung Ihrer Behandlung. Dies bedingt im Wesentlichen die Verarbeitung Ihrer Daten zur Abrechnung Ihrer Behandlung, aus Gründen des Controllings und der Rechnungsprüfung, darüber hinaus ggf. zur Geltendmachung, Ausübung sowie Verteidigung von Rechtsansprüchen usw. Ferner erfolgen Datenverarbeitungen zu Zwecken der Ausbildung, der Fort- und Weiterbildung von Ärzten und von Angehörigen anderer Berufe des Gesundheitswesens, zur Forschung oder zu gesetzlich vorgesehenen Meldepflichten (z.B. an die Polizei aufgrund des Melderechts, an staatliche Gesundheitsämter aufgrund des Infektionsschutzgesetzes, an Krebsregister) sowie nicht zuletzt aus Gründen der Betreuung und Wartung von IT-Systemen und Anwendungen usw.
Im Rahmen Ihres Krankenhausaufenthaltes haben Sie die Möglichkeit, an unserer Patientenbefragung teilzunehmen. Ziel dieser Umfrage ist, unsere internen Prozesse zu optimieren und insbesondere die Patientenzufriedenheit zu steigern. Die Umfrage ist anonym. Für eine Auswertung beziehen wir lediglich soziale Faktoren, wie z.B. Alter und Geschlecht, ein.
Von wem erhalten wir Ihre Daten?
Die entsprechenden Daten erheben wir grundsätzlich – sofern möglich – bei Ihnen selbst. Teilweise kann es jedoch auch vorkommen, dass wir von anderen Krankenhäusern, die etwa Ihre Erst- / Vor-Behandlung durchgeführt haben oder von niedergelassenen Ärzten, Fachärzten und Medizinischen Versorgungszentren (sog. MVZ) usw. Sie betreffende personenbezogene Daten erhalten. Diese werden in unserem Krankenhaus im Sinne einer einheitlichen Dokumentation mit Ihren übrigen Daten zusammengeführt.
Wer hat Zugriff auf Ihre Daten?
Die an Ihrer Behandlung beteiligten Personen haben Zugriff auf Ihre Daten, wozu etwa auch Ärzte anderer Abteilungen zählen, die an einer fachübergreifenden Behandlung teilnehmen oder die Verwaltung, die die Abrechnung Ihrer Behandlung vornimmt.
Ihre Daten werden von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet. Dieses Fachpersonal unterliegt entweder dem sog. Berufsgeheimnis oder einer Geheimhaltungspflicht. Der vertrauliche Umgang mit Ihren Daten wird gewährleistet!
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten durch den Krankenhausträger:
Die Grundlage dafür, dass der Krankenhausträger Ihre Daten datenschutzrechtlich verarbeiten darf, ergibt sich hauptsächlich daraus, dass dieser für die Versorgung und Behandlung von Patienten zuständig ist. Auf dieser Grundlage gibt es unterschiedliche Gesetze und Verordnungen, die dem Krankenhausträger eine Verarbeitung der Daten erlauben.
Unsere Rechtsgrundlagen hierfür finden sich im Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD). Dieses ist nach Art.91 der EU-Datenschutz-Grundverordnung gültig und für das St. Georg Klinikum maßgebend. In den §§ 6 und 13 DSG-EKD ist z.B. die Zulässigkeit der Verarbeitung geregelt.
Daneben finden sich Grundlagen im deutschen Recht, etwa im Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V / z.B. § 301) und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB / z.B. in den §§ 630 ff.), die eine Verarbeitung Ihrer Daten voraussetzen.
Als Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung seien hier beispielhaft genannt:
Daneben sind Verarbeitungen auch in Fällen zulässig, in denen Sie uns Ihre Einwilligung erklärt haben.
Notwendigkeit der Angabe Ihrer Personalien:
Die ordnungsgemäße administrative Abwicklung Ihrer Behandlung bedingt die Aufnahme Ihrer Personalien. Davon ausgenommen sind ausschließlich die Fälle der vertraulichen Geburt.
Mögliche Empfänger Ihrer Daten:
Ihre Daten werden im Rahmen der Zweckbestimmung unter Beachtung der jeweiligen datenschutzrechtlichen Regelungen bzw. etwaiger vorliegender Einwilligungserklärungen erhoben und ggf. an Dritte übermittelt. Als derartige Dritte kommen insbesondere in Betracht:
Welche Daten werden im Einzelnen übermittelt?
Sofern Daten übermittelt werden, hängt es im Einzelfall vom jeweiligen Empfänger ab, welche Daten dies sind. Bei einer Übermittlung entsprechend § 301 SGB V an Ihre Krankenkasse handelt es sich zum Beispiel um folgende Daten:
Behandlung aufgrund ästhetischer Operationen, Tätowierungen oder Piercings:
Für den Fall, dass eine Krankheit vorliegt, für die der Verdacht besteht, dass sie Folge einer medizinisch nicht indizierten ästhetischen Operation, einer Tätowierung oder eines Piercings ist, muss auch diesbezüglich eine Meldung an die Krankenkasse erfolgen.
Widerruf erteilter Einwilligungen:
Wenn die Verarbeitung Ihrer Daten auf einer Einwilligung beruht, die Sie dem Krankenhausträger gegenüber erklärt haben, dann steht Ihnen das Recht zu, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Diese Erklärung können Sie – schriftlich / per Mail / Fax – an den Krankenhausträger richten. Einer Angabe von Gründen bedarf es dafür nicht. Ihr Widerruf gilt allerdings erst ab dem Zeitpunkt, zu dem dieser dem Krankenhausträger zugeht. Er hat keine Rückwirkung. Die Verarbeitung Ihrer Daten bis zu diesem Zeitpunkt bleibt rechtmäßig.
Wahrnehmung berechtigter Interessen des Krankenhausträgers:
Sofern der Krankenhausträger zur Durchsetzung seiner Ansprüche gegen Sie selbst oder Ihre Krankenkasse gezwungen ist, anwaltliche oder gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, da die vom Krankenhausträger gestellte Rechnung nicht beglichen wird, muss der Krankenhausträger (zu Zwecken der Rechteverfolgung) die dafür notwendigen Daten zu Ihrer Person und Ihrer Behandlung offenbaren.
Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?
Der Krankenhausträger ist gem. § 630 ff. BGB dazu verpflichtet, eine Dokumentation über Ihre Behandlung zu führen. Dieser Verpflichtung kann der Krankenhausträger in Form einer in Papierform oder elektronisch geführten Patientenakte nachkommen. Diese Patientendokumentation wird auch nach Abschluss Ihrer Behandlung für lange Zeit vom Krankenhaus verwahrt. Auch dazu ist der Krankenhausträger gesetzlich verpflichtet.
Mit der Frage, wie lange die Dokumente im Einzelnen im Krankenhaus aufzubewahren sind, beschäftigen sich viele spezielle gesetzliche Regelungen. Zu nennen sind etwa das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO), das Transfusionsgesetz (TFG), und viele mehr. Diese gesetzlichen Regelungen schreiben unterschiedliche Aufbewahrungsfristen vor.
Daneben ist zu beachten, dass Krankenhäuser Patientenakten auch aus Gründen der Beweissicherung bis zu 30 Jahre lang aufbewahren. Dies folgt daraus, dass Schadensersatzansprüche, die Patienten gegenüber dem Krankenhaus geltend machen, gemäß § 199 Abs. 2 BGB spätestens in 30 Jahren verjähren. Ein Haftungsprozess könnte also erst Jahrzehnte nach Beendigung der Behandlung gegen den Krankenhausträger anhängig gemacht werden. Würde das Krankenhaus mit der Schadensersatzforderung eines Patienten wegen eines behaupteten Behandlungsfehlers konfrontiert und wären die entsprechenden Krankenunterlagen inzwischen vernichtet, könnte dies zu erheblichen prozessualen Nachteilen für das Krankenhaus führen.
Aus diesem Grunde wird Ihre Patientenakte bis zu 30 Jahre lang aufbewahrt.
Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung usw.:
Ihnen stehen sog. Betroffenenrechte zu, d.h. Rechte, die Sie als im Einzelfall betroffene Person ausüben können. Diese Rechte können Sie gegenüber dem Krankenhausträger gelten machen. Sie ergeben sich aus dem Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD):
Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde wegen Datenschutzverstößen:
Unabhängig davon, dass es Ihnen auch freisteht, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtlich nicht zulässig ist. Dies ergibt sich aus § 46 DSG-EKD. Die Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde kann formlos erfolgen.
Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde:
Datenschutzbeauftragter für Kirche und Diakonie
Pierre Große
Reichenbrander Straße 4
09117 Chemnitz
Tel.: 0351-4692460
Verantwortliche Stelle:
St. Georg Klinikum Eisenach gemeinnützige GmbH
Mühlhäuser Str. 94-95
99817 Eisenach
Thomas Breidenbach
Geschäftsführer
Telefon: 03691-698-0
Fax: 03691-698-7100
E-Mail:
Website: www.stgeorgklinikum.de
Datenschutzbeauftragter:
Das St. Georg Klinikum Eisenach hat für das Klinikum und dessen Tochterunternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.
Wenn Sie Anliegen, Hinweise oder auch Beschwerden im Zusammenhang mit Datenschutzthemen haben, wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten. Dieser ist direkt der Geschäftsführung unterstellt. Er unterliegt der Schweigepflicht, weswegen Sie auch vertrauliche Anliegen thematisieren können.
Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Datenschutzbeauftragter
Telefon: 03691-698-1130
E-Mail:
Quelle: angelehnt an DKG-Hinweise
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Allgemeine Information über die Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Website und Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Wir nehmen den Schutz und die Sicherheit Ihrer uns anvertrauten personenbezogener Daten ernst und möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Website sicher fühlen.
Im Folgenden informieren wir über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website.
Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können, z.B. Name, Adresse, E-Mail usw.
Verantwortlicher, Auftragsverarbeiter, Datenschutzbeauftragter
St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH
Mühlhäuserstr. 94-95
99817 Eisenach
cycro digital solutions OHG
Marbacher Gasse 24a
99084 Erfurt betrieben.
Betrieblicher Datenschutzbeauftragter zur Verfügung.
St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH
Mühlhäuserstr. 94-95
99817 Eisenach
E-Mail:
Tel.: 03691/698-1130
Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch auf unserer Website
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Datenschutzbeauftragter für Kirche und Diakonie
Pierre Große
Reichenbrander Str. 4
09117 Chemnitz
E-Mail:
Tel: 0351-4692460
Im nicht lebensbedrohlichen Krankheitsfall ist Ihr Hausarzt für Sie da.
Ist Ihr Hausarzt nicht zu erreichen, steht Ihnen der Kassenärztliche Notdienst unter der zentralen, kostenfreien Tel. 116 117 zur Verfügung. Der Behandlungsraum befindet sich neben der Notfallaufnahme im St. Georg Klinikum Eisenach.
Lebensbedrohliche Notfälle werden in der Notfallaufnahme behandelt. Notruf 112!