Sprechstunden Im Notfall
Wir schützen Ihre Daten

Datenschutz und Haftungsausschluss

Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen Ihrer Behandlung bzw. Versorgung

Patienteninformation Datenschutz


Sehr geehrte Patientinnen und Patienten,

im Rahmen Ihrer Behandlung bzw. Versorgung ist es erforderlich, personenbezogene und auch medizinische Daten über Ihre Person zu verarbeiten. Da die Vorgänge sowohl innerhalb unseres Krankenhauses als auch im Zusammenspiel mit weiteren an Ihrer Behandlung beteiligten Personen / Institutionen des Gesundheitswesens nicht leicht zu überblicken sind, haben wir für Sie die nachfolgenden Informationen zusammengestellt.

Zwecke, für die Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden:

Im Rahmen Ihrer Behandlung werden Daten über Ihre Person, Ihren sozialen Status sowie die für die Behandlung notwendigen medizinischen Daten erhoben, erfasst, gespeichert, verarbeitet, abgefragt, genutzt, übermittelt usw. Insgesamt spricht man von der „Verarbeitung“ Ihrer Daten. Dieser Begriff der „Verarbeitung“ bildet den Oberbegriff über alle diese Tätigkeiten. Die Verarbeitung von Patientendaten im Krankenhaus ist aus Datenschutzgründen nur möglich, wenn eine gesetzliche Grundlage dies vorschreibt bzw. erlaubt oder Sie als Patient hierzu Ihre Einwilligung erteilt haben.

Für Ihre patientenbezogene Versorgung / Behandlung notwendig sind dabei insbesondere Verarbeitungen Ihrer Daten aus präventiven, diagnostischen, therapeutischen, kurativen und auch nachsorgenden Gründen. Im Sinne einer bestmöglichen Versorgung erfolgen Verarbeitungen auch im Hinblick auf interdisziplinäre Konferenzen zur Analyse und Erörterung von Diagnostik und Therapie, ebenso zur Vor-, Mit- und Weiterversorgung bzgl. Diagnostik, Therapie und Befunden sowie zum Krankheits- bzw. Vitalstatus. Daneben werden Arztbriefe / Berichte geschrieben, und es erfolgen Verarbeitungen aus Qualitätssicherungsgründen, zum Erkennen und Bekämpfen von Krankenhausinfektionen sowie zur seelsorgerischen und sozialen Betreuung und zum Entlassungsmanagement.

Neben diesen patientenbezogenen Verarbeitungen bedarf es auch einer verwaltungsmäßigen Abwicklung Ihrer Behandlung. Dies bedingt im Wesentlichen die Verarbeitung Ihrer Daten zur Abrechnung Ihrer Behandlung, aus Gründen des Controllings und der Rechnungsprüfung, darüber hinaus ggf. zur Geltendmachung, Ausübung sowie Verteidigung von Rechtsansprüchen usw. Ferner erfolgen Datenverarbeitungen zu Zwecken der Ausbildung, der Fort- und Weiterbildung von Ärzten und von Angehörigen anderer Berufe des Gesundheitswesens, zur Forschung oder zu gesetzlich vorgesehenen Meldepflichten (z.B. an die Polizei aufgrund des Melderechts, an staatliche Gesundheitsämter aufgrund des Infektionsschutzgesetzes, an Krebsregister) sowie nicht zuletzt aus Gründen der Betreuung und Wartung von IT-Systemen und Anwendungen usw.

Im Rahmen Ihres Krankenhausaufenthaltes haben Sie die Möglichkeit, an unserer Patientenbefragung teilzunehmen. Ziel dieser Umfrage ist, unsere internen Prozesse zu optimieren und insbesondere die Patientenzufriedenheit zu steigern. Die Umfrage ist anonym. Für eine Auswertung beziehen wir lediglich soziale Faktoren, wie z.B. Alter und Geschlecht, ein.

Von wem erhalten wir Ihre Daten?

Die entsprechenden Daten erheben wir grundsätzlich – sofern möglich – bei Ihnen selbst. Teilweise kann es jedoch auch vorkommen, dass wir von anderen Krankenhäusern, die etwa Ihre Erst- / Vor-Behandlung durchgeführt haben oder von niedergelassenen Ärzten, Fachärzten und Medizinischen Versorgungszentren (sog. MVZ) usw. Sie betreffende personenbezogene Daten erhalten. Diese werden in unserem Krankenhaus im Sinne einer einheitlichen Dokumentation mit Ihren übrigen Daten zusammengeführt.

Wer hat Zugriff auf Ihre Daten?

Die an Ihrer Behandlung beteiligten Personen haben Zugriff auf Ihre Daten, wozu etwa auch Ärzte anderer Abteilungen zählen, die an einer fachübergreifenden Behandlung teilnehmen oder die Verwaltung, die die Abrechnung Ihrer Behandlung vornimmt.

Ihre Daten werden von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet. Dieses Fachpersonal unterliegt entweder dem sog. Berufsgeheimnis oder einer Geheimhaltungspflicht. Der vertrauliche Umgang mit Ihren Daten wird gewährleistet!

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten durch den Krankenhausträger:

Die Grundlage dafür, dass der Krankenhausträger Ihre Daten datenschutzrechtlich verarbeiten darf, ergibt sich hauptsächlich daraus, dass dieser für die Versorgung und Behandlung von Patienten zuständig ist. Auf dieser Grundlage gibt es unterschiedliche Gesetze und Verordnungen, die dem Krankenhausträger eine Verarbeitung der Daten erlauben.

Unsere Rechtsgrundlagen hierfür finden sich im Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD). Dieses ist nach Art.91 der EU-Datenschutz-Grundverordnung gültig und für das St. Georg Klinikum maßgebend. In den §§ 6 und 13 DSG-EKD ist z.B. die Zulässigkeit der Verarbeitung geregelt.

Daneben finden sich Grundlagen im deutschen Recht, etwa im Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V / z.B. § 301) und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB / z.B. in den §§ 630 ff.), die eine Verarbeitung Ihrer Daten voraussetzen.

Als Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung seien hier beispielhaft genannt:

  • Datenverarbeitungen zum Zwecke der Durchführung sowie Dokumentation des Behandlungsgeschehens einschließlich des innerärztlichen und interprofessionellen Austauschs im Krankenhaus über den Patienten für die Behandlung (§ 13 Abs. 2 Ziff. 8, Abs. 3 DSG-EKD i.V.m. §§ 630a ff, 630f BGB i.V.m. entsprechenden landesrechtlichen Regelungen, sofern vorhanden),
  • Datenübermittlung an „Externe“ im Sinne einer gemeinsamen Behandlung (im Team), Zuziehung externer Konsiliarärzte, z.B. Labor, Telemedizin, sowie Zuziehung externer Therapeuten (§ 13 Abs. 2 Ziff. 8, Abs. 3 DSG-EKD i.V.m. entsprechenden landesrechtlichen Regelungen, sofern vorhanden),
  • Datenübermittlung an die gesetzlichen Krankenkassen zum Zwecke der Abrechnung (§ 13 Abs. 2 Ziff. 8, Abs. 3 DSG-EKD i.V.m. § 301 SGB V),
  • Datenübermittlung zu Zwecken der Qualitätssicherung (§ 13 Abs. 2 Ziff. 9 DSG-EKD i.V.m. § 299 SGB V i.V.m. § 136 SGB V bzw. den Richtlinien des G-BA), usw.

Daneben sind Verarbeitungen auch in Fällen zulässig, in denen Sie uns Ihre Einwilligung erklärt haben.

Notwendigkeit der Angabe Ihrer Personalien:

Die ordnungsgemäße administrative Abwicklung Ihrer Behandlung bedingt die Aufnahme Ihrer Personalien. Davon ausgenommen sind ausschließlich die Fälle der vertraulichen Geburt.

Mögliche Empfänger Ihrer Daten:

Ihre Daten werden im Rahmen der Zweckbestimmung unter Beachtung der jeweiligen datenschutzrechtlichen Regelungen bzw. etwaiger vorliegender Einwilligungserklärungen erhoben und ggf. an Dritte übermittelt. Als derartige Dritte kommen insbesondere in Betracht:

  • gesetzliche Krankenkassen, sofern Sie gesetzlich versichert sind,
  • private Krankenversicherungen, sofern Sie privat versichert sind,
  • Unfallversicherungsträger,
  • Hausärzte,
  • weiter-, nach- bzw. mitbehandelnde Ärzte,
  • andere Einrichtungen der Gesundheitsversorgung oder Behandlung,
  • Rehabilitationseinrichtungen,
  • Pflegeeinrichtungen,
  • externe Datenverarbeiter (sog. Auftragsverarbeiter) sowie
  • Seelsorger (in kirchlichen Einrichtungen), usw.


Welche Daten werden im Einzelnen übermittelt?

Sofern Daten übermittelt werden, hängt es im Einzelfall vom jeweiligen Empfänger ab, welche Daten dies sind. Bei einer Übermittlung entsprechend § 301 SGB V an Ihre Krankenkasse handelt es sich zum Beispiel um folgende Daten:

  • Name des Versicherten,
  • Geburtsdatum,
  • Anschrift,
  • Krankenversichertennummer,
  • Versichertenstatus,
  • den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Aufnahme sowie die Einweisungsdiagnose, die Aufnahmediagnose, bei einer Änderung der Aufnahmediagnose die nachfolgenden Diagnosen, die voraussichtliche Dauer der Krankenhausbehandlung sowie, falls diese überschritten wird, auf Verlangen der Krankenkasse die medizinische Begründung, bei Kleinkindern bis zu einem Jahr das Aufnahmegewicht,
  • Datum und Art der jeweils im Krankenhaus durchgeführten Operationen und sonstigen Prozeduren,
  • den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Entlassung oder der Verlegung sowie die für die Krankenhausbehandlung maßgebliche Hauptdiagnose und die Nebendiagnosen,
  • Angaben über die im jeweiligen Krankenhaus durchgeführten Rehabilitationsmaßnahmen sowie Aussagen zur Arbeitsfähigkeit und Vorschläge für die Art der weiteren Behandlung mit Angabe geeigneter Einrichtungen.

Behandlung aufgrund ästhetischer Operationen, Tätowierungen oder Piercings:

Für den Fall, dass eine Krankheit vorliegt, für die der Verdacht besteht, dass sie Folge einer medizinisch nicht indizierten ästhetischen Operation, einer Tätowierung oder eines Piercings ist, muss auch diesbezüglich eine Meldung an die Krankenkasse erfolgen.

Widerruf erteilter Einwilligungen:

Wenn die Verarbeitung Ihrer Daten auf einer Einwilligung beruht, die Sie dem Krankenhausträger gegenüber erklärt haben, dann steht Ihnen das Recht zu, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Diese Erklärung können Sie – schriftlich / per Mail / Fax – an den Krankenhausträger richten. Einer Angabe von Gründen bedarf es dafür nicht. Ihr Widerruf gilt allerdings erst ab dem Zeitpunkt, zu dem dieser dem Krankenhausträger zugeht. Er hat keine Rückwirkung. Die Verarbeitung Ihrer Daten bis zu diesem Zeitpunkt bleibt rechtmäßig.


Wahrnehmung berechtigter Interessen des Krankenhausträgers:

Sofern der Krankenhausträger zur Durchsetzung seiner Ansprüche gegen Sie selbst oder Ihre Krankenkasse gezwungen ist, anwaltliche oder gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, da die vom Krankenhausträger gestellte Rechnung nicht beglichen wird, muss der Krankenhausträger (zu Zwecken der Rechteverfolgung) die dafür notwendigen Daten zu Ihrer Person und Ihrer Behandlung offenbaren.

Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?

Der Krankenhausträger ist gem. § 630 ff. BGB dazu verpflichtet, eine Dokumentation über Ihre Behandlung zu führen. Dieser Verpflichtung kann der Krankenhausträger in Form einer in Papierform oder elektronisch geführten Patientenakte nachkommen. Diese Patientendokumentation wird auch nach Abschluss Ihrer Behandlung für lange Zeit vom Krankenhaus verwahrt. Auch dazu ist der Krankenhausträger gesetzlich verpflichtet.

Mit der Frage, wie lange die Dokumente im Einzelnen im Krankenhaus aufzubewahren sind, beschäftigen sich viele spezielle gesetzliche Regelungen. Zu nennen sind etwa das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO), das Transfusionsgesetz (TFG), und viele mehr. Diese gesetzlichen Regelungen schreiben unterschiedliche Aufbewahrungsfristen vor.

Daneben ist zu beachten, dass Krankenhäuser Patientenakten auch aus Gründen der Beweissicherung bis zu 30 Jahre lang aufbewahren. Dies folgt daraus, dass Schadensersatzansprüche, die Patienten gegenüber dem Krankenhaus geltend machen, gemäß § 199 Abs. 2 BGB spätestens in 30 Jahren verjähren. Ein Haftungsprozess könnte also erst Jahrzehnte nach Beendigung der Behandlung gegen den Krankenhausträger anhängig gemacht werden. Würde das Krankenhaus mit der Schadensersatzforderung eines Patienten wegen eines behaupteten Behandlungsfehlers konfrontiert und wären die entsprechenden Krankenunterlagen inzwischen vernichtet, könnte dies zu erheblichen prozessualen Nachteilen für das Krankenhaus führen.

Aus diesem Grunde wird Ihre Patientenakte bis zu 30 Jahre lang aufbewahrt.


Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung usw.:

Ihnen stehen sog. Betroffenenrechte zu, d.h. Rechte, die Sie als im Einzelfall betroffene Person ausüben können. Diese Rechte können Sie gegenüber dem Krankenhausträger gelten machen. Sie ergeben sich aus dem Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD):

  • Recht auf Auskunft, § 19 DSG-EKD
  • Sie haben das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten personenbezogenen Daten.
  • Recht auf Berichtigung, § 20 DSG-EKD
  • Wenn Sie feststellen, dass unrichtige Daten zu Ihrer Person verarbeitet werden, können Sie Berichtigung verlangen. Unvollständige Daten müssen unter Berücksichtigung des Zwecks der Verarbeitung vervollständigt werden.
  • Recht auf Löschung, § 21 DSG-EKD
  • Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer Daten zu verlangen, wenn bestimmte Löschgründe vorliegen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn diese zu dem Zweck, zu dem sie ursprünglich erhoben oder verarbeitet wurden, nicht mehr erforderlich sind.
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, § 22 DSG-EKD
  • Sie haben das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten. Dies bedeutet, dass Ihre Daten zwar nicht gelöscht, aber gekennzeichnet werden, um ihre weitere Verarbeitung oder Nutzung einzuschränken.
  • Recht auf Widerspruch gegen unzumutbare Datenverarbeitung, § 25 DSG-EKD
  • Sie haben grundsätzlich ein allgemeines Widerspruchsrecht auch gegen rechtmäßige Datenverarbeitungen, die im öffentlichen Interesse liegen, in Ausübung öffentlicher Gewalt oder aufgrund des berechtigten Interesses einer Stelle erfolgen.

Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde wegen Datenschutzverstößen:

Unabhängig davon, dass es Ihnen auch freisteht, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtlich nicht zulässig ist. Dies ergibt sich aus § 46 DSG-EKD. Die Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde kann formlos erfolgen.


Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde:

Datenschutzbeauftragter für Kirche und Diakonie

Pierre Große

Reichenbrander Straße 4

09117 Chemnitz

Tel.: 0351-4692460

Verantwortliche Stelle:

St. Georg Klinikum Eisenach gemeinnützige GmbH
Mühlhäuser Str. 94-95
99817 Eisenach

Thomas Breidenbach

Geschäftsführer

Telefon: 03691-698-0
Fax: 03691-698-7100
E-Mail:

Website: www.stgeorgklinikum.de

Datenschutzbeauftragter:

Das St. Georg Klinikum Eisenach hat für das Klinikum und dessen Tochterunternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.

Wenn Sie Anliegen, Hinweise oder auch Beschwerden im Zusammenhang mit Datenschutzthemen haben, wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten. Dieser ist direkt der Geschäftsführung unterstellt. Er unterliegt der Schweigepflicht, weswegen Sie auch vertrauliche Anliegen thematisieren können.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Datenschutzbeauftragter

Telefon: 03691-698-1130
E-Mail:

Quelle: angelehnt an DKG-Hinweise

Datenschutzinformation im Zusammenhang mit Ihrem Besuch unserer Website

Datenschutzinformation

Allgemeine Information über die Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Website und Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Wir nehmen den Schutz und die Sicherheit Ihrer uns anvertrauten personenbezogener Daten ernst und möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Website sicher fühlen.

Im Folgenden informieren wir über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website.

Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können, z.B. Name, Adresse, E-Mail usw.

Verantwortlicher, Auftragsverarbeiter, Datenschutzbeauftragter

  • Verantwortlicher gem. § 4 Abs. 9 DSG-EKD ist die

St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH

Mühlhäuserstr. 94-95

99817 Eisenach

  • In unserem Auftrag wird diese Website durch

cycro digital solutions OHG

Marbacher Gasse 24a

99084 Erfurt betrieben.

  • Für alle datenschutzrechtliche Fragen steht Ihnen unser

Betrieblicher Datenschutzbeauftragter zur Verfügung.

St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH

Mühlhäuserstr. 94-95

99817 Eisenach

E-Mail:

Tel.: 03691/698-1130

Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch auf unserer Website

  • Eine Nutzung unserer Website der St. Georg Klinikum gGmbH ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Bei der bloßen Nutzung von Informationen (also, wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln) erheben wir nur die personenbezogenen Daten, welche Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Folgende Daten (Server-Log-Dateien) werden hierbei erhoben:
  • Browsertypen und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Internetseite, von welcher einzugreifendes System auf unsere Website gelangt (sog. Referrer URL)
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  • Datum und Uhrzeit eines Zugriffs
  • IP-Adresse
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Internet Service-Provider

Dauer der Speicherng

  • Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keinen anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung
  • Ihrer personenbezogenen Daten haben (z.B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten zu widersprechen.

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Kontaktaufnahme via E-Mail oder über das Kontaktformular

  • Bei ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorganges Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
  • Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten von Ihnen gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Bearbeitung ihrer Anfrage an uns verwendet.
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Bewerbermöglichkeiten

Sie können sich über unserer Website bzw. per E-Mail bei uns bewerben. Wenn Sie sich bei uns bewerben, erheben und speichern wir die Daten, welche Sie an uns zusenden. Wir verarbeiten Ihre Daten nur zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Bewerbung. Falls wir Ihnen keine Stelle anbieten können, speichern wir Ihre Daten höchstens 6 Monate nach Ende des Bewerbungsprozesses.

Einbindung von YouTube-Videos

  • Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf https://www.YouTube.com
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Auftragsverarbeitung

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Ihre Rechte

  • Nach den Vorschriften der DSG-EKD können Sie uns gegenüber folgende Rechte geltend machen:
  • Recht auf Auskunft
  • Recht auf Berichtigung
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
  • Recht auf Löschung / Recht auf Vergessenswerden
  • Recht auf Datenübertragbarkeit
  • Widerspruchsrecht
  • Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie jederzeit das Recht Ihre Einwilligung, mir Wirkung für die Zukunft, zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.
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Datenschutzbeauftragter für Kirche und Diakonie

Pierre Große

Reichenbrander Str. 4

09117 Chemnitz

E-Mail:

Tel: 0351-4692460

Im nicht lebensbedrohlichen Krankheitsfall ist Ihr Hausarzt für Sie da.

Ist Ihr Hausarzt nicht zu erreichen, steht Ihnen der Kassenärztliche Notdienst unter der zentralen, kostenfreien Tel. 116 117 zur Verfügung. Der Behandlungsraum befindet sich neben der Notfallaufnahme im St. Georg Klinikum Eisenach.

Lebensbedrohliche Notfälle werden in der Notfallaufnahme behandelt. Notruf 112!